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Transparenzbericht 2015

Transparenzbericht

eclipso ist als in Deutschland ansässiges Unternehmen verpflichtet, deutschen Strafverfolgungsbehörden unter Einhaltung strenger gesetzlicher Voraussetzungen Auskünfte zu erteilen.

Warum erstellt eclipso einen Transparenzbericht?

Wir sind der Meinung, dass Transparenz ein wichtiges Gut ist und dass unsere Kunden ein Recht darauf haben zu erfahren, wieviele Anfragen von Behörden wir erhalten. Dieser Transparenzbericht ist selbstverständlich anonymisiert, so dass lediglich die Anzahl der bei uns verarbeiteten Anfragen dargestellt wird. Aus Datenschutzgründen sowie aus rechtlichen Gründen dürfen und wollen wir keine Details nennen.

Erfolgt eine Prüfung ob das Auskunftsersuchen nach den gesetzlichen Vorgaben gestellt wurde?

Jedes einzelne Auskunftsersuchen wird von unserer Rechtsabteilung geprüft und im Zweifel unserem Rechtsanwalt zur Klärung übergeben. Bei der Prüfung werden selbstverständlich deutsches Datenschutzrecht sowie auch das Fernmeldegeheimnis berücksichtigt. Auskunftsersuchen, die die gesetzlichen Voraus-setzungen nicht erfüllen, werden abgewiesen.

Anfragen von ausländischen Polizeidiensten und Behörden lehnen wir mit Hinweis auf die geltenden Gesetze ebenfalls ab und verweisen prinzipipiell an deutsche Behörden.

Auf welcher Basis werden Auskünfte an die Strafverfolgungsbehörden erteilt?

Nach §113 Telekommunikationsgesetz (TKG) und §100j Strafprozessordnung (StPO) sind Telekom-munikations-Dienstleister gesetzlich dazu verpflichtet, Bestandsdaten ihrer Kunden an die anfragende Behörde herauszugeben. Auskunftsersuchen zur Herausgabe von Verkehrs- bzw. Metadaten stützen sich in den meisten Fällen auf §100g Strafprozessordnung (StPO). Auskünfte zu Verkehrs- und Metadaten werden ausschließlich auf Basis richterlicher oder staatsanwaltlicher Anordnung erteilt.

  • Anschlussüberwachungen (TKÜ): 2
  • Anfragen zu Bestandsdaten gesamt: 63 1,2
  • Anfragen zu Bestandsdaten formal korrekt: 56
  • Anfragen zu Verkehrsdaten: 4 3
  • Anfragen zu Verkehrsdaten formal korrekt: 3
1

Ungültige Anfragen: 6

2

Postfach nicht existent: 1

3

Ungültige Anfragen: 1

Stand 31.12.2015

Unseren Transparenzbericht für das Jahr 2014 finden Sie hier.
Unseren Umweltbericht finden Sie hier.

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